KOCHER MIT HEIZUNG
Europäisches Patent · EP4411247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411247
- Anmeldenummer
- EP22920802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)H04R 1/10 (2006.01)F24C 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022005291 17.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/019567 05.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/136473 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Kazuyuki
Minoh-shi, Osaka 562-0036, JP
SHINOHARA, Nobuhiko
Minoh-shi, Osaka 562-0036, JP
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