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Europäisches Patent · EP4411443 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4411443
Anmeldenummer
EP23214260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2023
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
04.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
Priorität
JP 2023012451 31.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATAGIYAMA, Naoki

Tokyo 150-0043, JP

HASHIGUCHI, Osamu

Tokyo 150-0043, JP

SHIMAZU, Hideto

Tokyo 150-0043, JP

KAGAWA, Masayoshi

Tokyo 150-0043, JP

TOSAKI, Akihiro

Tokyo 150-0043, JP

TANAKA, Takayuki

Tokyo 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.