GLEICHSTROMSCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4411772 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411772
- Anmeldenummer
- EP21958430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01H 33/59 (2006.01)H01H 9/54 (2006.01)H01H 33/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/035221 27.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/047556 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 20.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INAGAKI, Takashi
Tokyo 100-8310, JP
TOKOYODA, Sho
Tokyo 100-8310, JP
KAMEI, Kenji
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.