ENTGASUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4411905 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411905
- Anmeldenummer
- EP22896178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01M 10/04 (2006.01)H01M 50/30 (2021.01)H01M 50/105 (2021.01)H01M 10/52 (2006.01)B29C 67/00 (2017.01)H01M 10/44 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210161767 22.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/018534 22.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/090981 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KWON, Gi Hwan
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.