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Europäisches Patent · EP4411957 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411957
- Anmeldenummer
- EP22875767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/367 (2021.01)H01M 50/213 (2021.01)H01M 50/227 (2021.01)H01M 50/233 (2021.01)H01M 50/271 (2021.01)H01M 50/342 (2021.01)H01M 50/50 (2021.01)H01M 50/574 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021157761 28.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/033723 08.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/053895 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Keisuke
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.