MOTOR MIT FLUSSKONZENTRATION

Europäisches Patent · EP4412040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4412040
Anmeldenummer
EP23189960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2023
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
06.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H02K 1/276 (2022.01)
Priorität
KR 20230015526 06.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

MIN, Younggeun

08592 Seoul, KR

KIM, Jaeho

08592 Seoul, KR

HWANG, Hongsik

08592 Seoul, KR

HA, Kyungho

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.