ELEKTRISCHE DREHMASCHINE
Europäisches Patent · EP4412057 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4412057
- Anmeldenummer
- EP22875651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H02K 9/19 (2006.01)H02K 1/32 (2006.01)H02K 5/20 (2006.01)H02K 5/173 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021160575 30.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/031657 23.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/053779 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEMATSU Taku
Tokyo 141-6029, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.