STEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4412064 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4412064
- Anmeldenummer
- EP24172117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2019
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B06B 1/04 (2006.01)H02K 33/04 (2006.01)H02P 25/032 (2016.01)G06F 3/01 (2006.01)B06B 1/02 (2006.01)H02K 33/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018225984 30.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19888451
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Yuki
206-8567 Tama-shi, Tokyo, JP
ISHITANI, Tomoya
206-8567 Tama-shi, Tokyo, JP
IRIE, Takahiko
206-8567 Tama-shi, Tokyo, JP
KITAMURA, Yasutaka
206-8567 Tama-shi, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.