ANRUFVERFAHREN UND KOMMUNIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4412190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4412190
- Anmeldenummer
- EP23802760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2023
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04M 3/56 (2006.01)G06F 3/048 (2013.01)G06F 3/0488 (2022.01)H04M 3/428 (2006.01)H04W 4/16 (2009.01)
- Priorität
- CN 202210524577 13.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/092272 05.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/216988 16.11.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Menghan
Shenzhen, Guangdong 518040, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.