AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG MIT EINER LED

Europäisches Patent · EP4412479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4412479
Anmeldenummer
EP22797087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
06.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/60 (2020.01)
Priorität
EP 21201724 08.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/077959 07.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/057631 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  3. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  4. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

JT International S.A.

8, rue Kazem Radjavi, 1202 Genève

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Akira

1207 GENEVE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.