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Europäisches Patent · EP4412484 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4412484
Anmeldenummer
EP22800527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A42B 3/12 (2006.01)
Priorität
US 202163253042 P 06.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/077716 06.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/060209 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

100% Speedlab, LLC

4141 Ruffin Road, San Diego, CA 92123, US

Erfinderin/Erfinder

YOUNG, Michael D.

San Diego, California 92123, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.