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Europäisches Patent · EP4412541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4412541
Anmeldenummer
EP22793846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
06.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 17/22 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
US 202163253679 P 08.10.2021
US 202217897964 29.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/059623 07.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/057981 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUFFY, Niall F.

Galway, H91VY19, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.