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Europäisches Patent · EP4412740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4412740
Anmeldenummer
EP22879018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A63B 59/45 (2015.01)
A63B 59/42 (2015.01)
A63B 60/00 (2015.01)
Priorität
SE 2151226 06.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/SE2022/050884 04.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/059249 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIRSTRÖM, Carl Filip

633 43 ESKILSTUNA, SE

LINDSTRÖM JENSEN, Jörgen

118 52 STOCKHOLM, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.