HANDBETÄTIGTE PUMPE

Europäisches Patent · EP4412771 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4412771
Anmeldenummer
EP22790041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
IT 202100025532 07.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/059290 29.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/057860 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARELLI, Andrea

20097 Basiglio (MI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.