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Europäisches Patent · EP4412774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4412774
- Anmeldenummer
- EP22879526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2022
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B05C 17/015 (2006.01)B05C 17/01 (2006.01)E04F 21/165 (2006.01)
- Priorität
- US 202163253199 P 07.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/077778 07.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/060247 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ames Tools Corporation
Suwanee, Georgia 30024, US
Erfinderin/Erfinder
JUNGKLAUS, Matthew W.
Lawrenceville, Georgia 30044, US
VENTURA, Michael T.
Palm Beach Gardens, Florida 33418, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.