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Europäisches Patent · EP4412912 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4412912
- Anmeldenummer
- EP22801712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65C 3/02 (2006.01)H01B 13/34 (2006.01)B41J 2/315 (2006.01)
- Priorität
- BE 202105771 04.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/077192 29.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/057316 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRETSCHER, Jürgen
72175 Dornhan, DE
PRADEL, Benjamin
32791 Lage, DE
DALMER, Christian
33102 Paderborn, DE
SCHNEIDER, Marius
78052 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.