DICKSTOFFFÖRDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4413220 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4413220
Anmeldenummer
EP22829542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04G 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 102021134513 23.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/084044 01.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/117359 29.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Ansgar

72631 Aichtal, DE

ODUKWE, Dennis

72631 Aichtal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.