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Europäisches Patent · EP4413250 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4413250
Anmeldenummer
EP22830288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
05.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F03B 1/00 (2006.01)
Priorität
GE AP2021015751 07.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GE2022/050005 06.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/057779 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

JSC ZAGO TECHNOLOGY

Besiki business Center office 203 4 Besiki Street, 0108 Tbilisi, GE

Erfinderin/Erfinder

ZAGORUICHENKO, Viacheslav

0103 Tbilisi, GE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.