VIBRONISCHER MULTISENSOR
Europäisches Patent · EP4413335 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4413335
- Anmeldenummer
- EP22786355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2022
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G01F 23/296 (2022.01)
- Priorität
- DE 102021126092 07.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076341 22.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/057220 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOPATIN, Sergey
79540 Lörrach, DE
SCHLEIFERBÖCK, Jan
79595 Rümmingen, DE
BRENGARTNER, Tobias
79312 Emmendingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.