EINSTECKGEGENSTAND UND REGALSYSTEM

Europäisches Patent · EP4413900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4413900
Anmeldenummer
EP24155965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2024
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47B 96/06 (2006.01)
G09F 3/20 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
A47B 57/40 (2006.01)
Priorität
DE 102023103400 13.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Roomly GmbH

Zeppelinstraße 8-12, 88677 Markdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Remensperger, Eugen

72517 Sigmaringendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.