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Europäisches Patent · EP4413912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4413912
Anmeldenummer
EP24154114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2024
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/005 (2006.01)
Priorität
US 202363444640 P 10.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

2951, Ishikawa-machi Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

SUMI, Takahiro

Tokyo, 192-8507, JP

KATO, Akihiro

Tokyo, 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.