ANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4414198 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414198
- Anmeldenummer
- EP23220169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2023
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60K 6/405 (2007.10)H02K 11/30 (2016.01)H02K 5/22 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023017909 08.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUSAKA, Hiroto
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.