DRAINAGESYSTEM MIT ABDICHTBÜRSTE
Europäisches Patent · EP4414237 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414237
- Anmeldenummer
- EP23167766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2023
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B61D 17/10 (2006.01)B61F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5001823 U 13.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 25.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hochwarter, Erwin
7531 Kemeten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.