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Europäisches Patent · EP4414251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414251
- Anmeldenummer
- EP23207913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2023
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B62D 53/06 (2006.01)B62D 63/06 (2006.01)B60R 19/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023103079 08.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Strautmann, Klaus-Peter, Dr.
48291 Telgte, DE
Tebrügge, Johannes
46354 Südlohn, DE
Wilbuer, Christopher
59348 Lüdinghausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.