SCHUTZSCHIEBER FÜR EINE ARBEITSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4414275 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414275
- Anmeldenummer
- EP24155286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2024
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65B 31/02 (2006.01)B65B 59/04 (2006.01)F16P 3/10 (2006.01)F16P 3/08 (2006.01)B65B 57/00 (2006.01)F16P 1/00 (2006.01)F16P 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023102890 07.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOBIS, Nick
87439 Kempten, DE
STEIGERWALD, Frank
87700 Memmingen, DE
PATZ, Dominik
87435 Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.