KONISCHER VERSCHLUSS UND VERSCHLUSSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4414284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414284
Anmeldenummer
EP24178404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
16.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
US 202217657032 29.03.2022
Abgezweigt von
EP22179717
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pretium Packaging, LLC

15450 South Outer Forty Drive, Suite 120, Chesterfield, MO 63017, US

Erfinderin/Erfinder

Ronayne, John

Ballyconnell, County Cavan, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.