JOINT DOUBLE PIECE COMPRENANT UN OPERCULE A BASE DE CASEINE ET OPERCULE A BASE DE CASEINE
Europäisches Patent · EP4414289 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414289
- Anmeldenummer
- EP24179190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2021
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)B65D 77/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 2005068 19.05.2020
- Abgezweigt von
- EP21732404
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
SELIG FRANCE
69380 Chazay D'Azergues, FR
Erfinderin/Erfinder
TRIQUET, Stéphane
69130 ECULLY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.