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Europäisches Patent · EP4414420 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414420
Anmeldenummer
EP22878413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
C08L 27/16 (2006.01)
C08F 214/22 (2006.01)
C08K 5/07 (2006.01)
C08K 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2021164151 05.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/036378 29.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/058543 13.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ODAGAWA, Nozomu

Tokyo 103-8552, JP

NAGASAWA, Yoshiyuki

Tokyo 103-8552, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.