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Europäisches Patent · EP4414437 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414437
Anmeldenummer
EP22892824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
C09K 5/14 (2006.01)
H01L 23/373 (2006.01)
Priorität
JP 2021183207 10.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/041742 09.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/085326 19.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WADA, Kosuke

Tokyo 103-8338, JP

FUKAO, Kenji

Tokyo 103-8338, JP

OHSHIMA, Kazuhiro

Tokyo 103-8338, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.