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Europäisches Patent · EP4414437 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414437
- Anmeldenummer
- EP22892824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2022
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C09K 5/14 (2006.01)H01L 23/373 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021183207 10.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/041742 09.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/085326 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WADA, Kosuke
Tokyo 103-8338, JP
FUKAO, Kenji
Tokyo 103-8338, JP
OHSHIMA, Kazuhiro
Tokyo 103-8338, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.