ABDECKMATERIAL MIT DREIDIMENSIONALEM STRICKMATERIAL

Europäisches Patent · EP4414489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414489
Anmeldenummer
EP22878447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
29.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
D04B 21/14 (2006.01)
D02G 3/04 (2006.01)
D04B 21/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021163467 04.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/036779 30.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/058578 13.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI KASEI KABUSHIKI KAISHA

Asahi Kasei Kabushiki Kaisha

1-1-2 Yurakucho Chiyoda-ku, Tokyo 1000006, JP

Erfinderin/Erfinder

IKENAGA, Hideo

Tokyo 100-0006, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.