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Europäisches Patent · EP4414517 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414517
Anmeldenummer
EP24154487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2024
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
28.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Priorität
BE 202305093 09.02.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

BRUSTOR NV

Muizelstraat 20, 8560 Gullegem, BE

Erfinderin/Erfinder

BRUTSAERT, Lieven

8554 Sint-Denijs, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.