MAGNETVENTILSTEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4414564 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414564
Anmeldenummer
EP24182591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2023
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F15B 13/08 (2006.01)
Priorität
JP 2022077010 09.05.2022
JP 2022121732 29.07.2022
Abgezweigt von
EP23170614
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

OKADA, Yui

Ibaraki, 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.