KOCHER MIT HEIZUNG
Europäisches Patent · EP4414612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414612
- Anmeldenummer
- EP22878400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2022
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F24C 15/32 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021163189 04.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/036233 28.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/058530 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YASUKOCHI, Daisuke
Osaka 571-0057, JP
HAYASHI, Takahiro
Osaka 571-0057, JP
OTANI, Ryosuke
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.