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Europäisches Patent · EP4414612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414612
Anmeldenummer
EP22878400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
27.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F24C 15/32 (2006.01)
H05B 6/64 (2006.01)
Priorität
JP 2021163189 04.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/036233 28.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/058530 13.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YASUKOCHI, Daisuke

Osaka 571-0057, JP

HAYASHI, Takahiro

Osaka 571-0057, JP

OTANI, Ryosuke

Osaka 571-0057, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.