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Europäisches Patent · EP4414629 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414629
- Anmeldenummer
- EP23883870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2023
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F25B 1/00 (2006.01)F25B 7/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022188574 25.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/042224 24.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/111663 30.05.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IYOSHI, Yuta
Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP
YAMANOI, Yoshiki
Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.