CLUSTERING-VORRICHTUNG, CLUSTERING-VERFAHREN UND PROGRAMM

Europäisches Patent · EP4414877 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4414877
Anmeldenummer
EP22878128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2022
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 21/60 (2013.01)
G06N 20/00 (2019.01)
Priorität
WO PCT/JP2021/037405 08.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000318 07.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/058255 13.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MISHINA, Ibuki

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

IKARASHI, Dai

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

HAMADA, Koki

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

KIKUCHI, Ryo

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.