STROMSPEICHERMODUL
Europäisches Patent · EP4415092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415092
- Anmeldenummer
- EP24150911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2024
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H01M 10/04 (2006.01)H01M 50/186 (2021.01)H01M 50/474 (2021.01)H01M 10/0585 (2010.01)H01M 10/42 (2006.01)H01M 50/198 (2021.01)H01M 4/02 (2006.01)H01M 4/133 (2010.01)H01M 4/131 (2010.01)H01M 4/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023019928 13.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUI, Nobuo
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.