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Europäisches Patent · EP4415110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4415110
Anmeldenummer
EP23216720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2023
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01M 10/647 (2014.01)
H01M 50/209 (2021.01)
H01M 50/291 (2021.01)
H01M 50/293 (2021.01)
Priorität
JP 2023012961 31.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Prime Planet Energy & Solutions, Inc.

2-1-1, Nihonbashi-Muromachi Chuo-ku, Tokyo 103-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

IWATA, Ryosuke

Tokyo, 103-0022, JP

MATSUTA, Shigeki

Tokyo, 103-0022, JP

OMURA, Tetsuji

Tokyo, 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.