SCHIFFSANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4415249 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415249
- Anmeldenummer
- EP24150064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2024
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B63H 1/16 (2006.01)H02P 6/15 (2016.01)B63H 5/14 (2006.01)H02P 6/17 (2016.01)
- Priorität
- JP 2023017120 07.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tanimura, Keiichi
Iwata-shi, Shizuoka-ken, 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.