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Europäisches Patent · EP4415257 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415257
- Anmeldenummer
- EP23193174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2023
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H02S 20/26 (2014.01)H02S 30/10 (2014.01)
- Priorität
- JP 2023017817 08.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIMO, Shunsuke
Tokyo 105-0023, JP
YAMAMITSU, Masaya
Tokyo 105-0023, JP
MATSUTAKE, Masayuki
Tokyo 105-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.