ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4415373 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4415373
Anmeldenummer
EP24166049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2021
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
H04N 23/57 (2023.01)
H04N 23/52 (2023.01)
Priorität
CN 202010080473 05.02.2020
Abgezweigt von
EP21750378
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MA, Dong

Shenzhen, 518040, CN

XU, Xinwen

Shenzhen, 518040, CN

LU, Kuan

Shenzhen, 518040, CN

LV, Yan

Shenzhen, 518040, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.