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Europäisches Patent · EP4415476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415476
- Anmeldenummer
- EP24184017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2019
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04W 76/12 (2018.01)H04W 76/11 (2018.01)H04W 92/10 (2009.01)
- Priorität
- JP 2018205078 31.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19879981
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORI, Takako
Osaka, 590-8522, JP
YAMADA, Shohei
Osaka, 590-8522, JP
TSUBOI, Hidekazu
Osaka, 590-8522, JP
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