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Europäisches Patent · EP4415586 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4415586
Anmeldenummer
EP22800260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2022
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
09.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47G 33/12 (2006.01)
Priorität
DK PA202100982 13.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/078080 10.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/061929 20.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jønsson, Uffe H

Lillemøllevej 12 Levring, 8620 Kjellerup, DK

Erfinderin/Erfinder

JØNSSON, Uffe H.

8620 Kjellerup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.