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Europäisches Patent · EP4415792 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4415792
Anmeldenummer
EP22805791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2022
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
12.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 15/02 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
EP 21202966 15.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/078577 13.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/062160 20.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANG, Shuting

94034 Passau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.