MONOHYDRATSALZ VON DENATONIUMACETAT
Europäisches Patent · EP4415819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415819
- Anmeldenummer
- EP22809554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61P 3/10 (2006.01)C07C 53/10 (2006.01)C07C 237/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163255947 P 14.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/046585 13.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/064480 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSTER, Jeffrey
San Diego, California 92121, US
ZEILER, Andrew
San Diego, California 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.