FILTERSTUFE
Europäisches Patent · EP4415850 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415850
- Anmeldenummer
- EP22830394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B01D 45/08 (2006.01)B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/10 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021211600 14.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/078676 14.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062199 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Kara, Jürgen
96465 Neustadt/Coburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Kara, Jürgen
96465 Neustadt/Coburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.