MISCHANLAGE MIT EINER DOSIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4415863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4415863
- Anmeldenummer
- EP22790381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B01F 25/312 (2022.01)B01F 35/00 (2022.01)B01F 35/12 (2022.01)B01F 33/501 (2022.01)B01F 101/24 (2022.01)
- Priorität
- NL 2029377 11.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050566 07.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/063818 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAELMAN, Stijn Petrus Brigitta
5527 LB Hapert, NL
VERSTIJNEN, Cornelis Wilhelmus
5527 LB Hapert, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.