BEHÄLTER FÜR EIN EINSPURIGES KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4416042 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4416042
- Anmeldenummer
- EP22789578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B62J 9/23 (2020.01)B62J 9/00 (2020.01)A45C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021126618 14.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076486 23.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/061726 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
VIZER, Cliff
78087 Mönchweiler, DE
ROWLEY, Ian
78078 Niedereschach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.