VERRIEGELUNGSBÜGELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4416341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4416341
Anmeldenummer
EP22802366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2022
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 5/80 (2006.01)
E02D 7/22 (2006.01)
E02D 5/56 (2006.01)
E02D 13/10 (2006.01)
E21D 20/00 (2006.01)
Priorität
US 202163255736 P 14.10.2021
US 202163281824 P 22.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/046547 13.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/064454 20.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROWN, Joseph Reed

Centralia, MO 65240, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.