HYDRAULISCHES VENTIL
Europäisches Patent · EP4416352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4416352
- Anmeldenummer
- EP22797851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 103/42 (2006.01)C02F 1/76 (2023.01)E04H 4/12 (2006.01)F16K 1/14 (2006.01)F16K 33/00 (2006.01)F16T 1/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100026159 12.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/059729 11.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062526 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOLIO, Stefano
02010 Cittaducale (RI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.