WIEDERERLEERBARER BOHRLOCHHEIZER
Europäisches Patent · EP4416370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4416370
- Anmeldenummer
- EP22786080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/13 (2006.01)E21B 33/134 (2006.01)E21B 33/138 (2006.01)E21B 36/00 (2006.01)E21B 36/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202114521 11.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052471 29.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062335 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARRAGHER, Paul
Warrington Cheshire WA3 6DE, GB
MOODY, Mike
Warrington Cheshire WA3 6DE, GB
CHANCELLOR, Bobby
Warrington Cheshire WA3 6DE, GB
DEARMON, Jake
Warrington Cheshire WA3 6DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.